Rechtsprechung
| BFH, 25.03.2009 - IX B 11/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Eigenheimzulage: Keine Folgeförderung bei Objektverbrauch
- Judicialis
EStG § 26 Abs. 1; ; EigZulG § 6 Abs. 1 S. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde zur Klärungsbedürftigkeit eines Förderungsanspruchs als Folgeobjekt bei Fortfall der Voraussetzungen der Ehegattenveranlagung i.R.d. Förderung als Zweitobjekt
- datenbank.nwb.de
Keine Folgeförderung bei Objektverbrauch; Bindung an Wahl bei Wegfall der Voraussetzungen des § 26 EStG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Rheinland-Pfalz, 03.12.2008 - 1 K 1283/08
- FG Rheinland-Pfalz, 25.03.2009 - 1 K 1283/08
- BFH, 25.03.2009 - IX B 11/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 17.03.1992 - IX R 305/87
Wahlrecht gemeinsam veranlagter Steuerpflichtiger, in einem Veranlagungszeitraum, …
Auszug aus BFH, 25.03.2009 - IX B 11/09
Zutreffend verweisen das Finanzgericht und auch der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt) auf das Urteil des BFH vom 17. März 1992 IX R 305/87 (BFH/NV 1992, 594).Dabei hat sich der Senat in seinem Urteil in BFH/NV 1992, 594 auch mit der verfassungsrechtlichen Problematik explizit auseinandergesetzt und eine Diskriminierung Verheirateter gegenüber Ledigen verneint.
- BFH, 12.07.2006 - IX R 62/04
Folgeobjekt ist kein Zweitobjekt
Auszug aus BFH, 25.03.2009 - IX B 11/09
Auch hier entscheidet die Festsetzung der Eigenheimzulage über den Anspruch für alle begünstigten Jahre und bindet die Beteiligten (vgl. BFH-Urteil vom 12. Juli 2006 IX R 62/04, BFHE 213, 288, BStBl II 2006, 796).